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Pressemitteilungen

Jahr: 2007 - 2008

• 01.01.2008 - Quelle/Autor: BMU
  Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Erzeugung von Biomasse zur Verwendung als Biokraftstoff
  Der Entwurf der Biomass-Nachhaltigkeitsverordnung ist eine Maßnahme des am 5. Dezember 2007 durch das Bundeskabinett beschlossenen Integrierten Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung. Durch die Nachhaltigkeitsverordnung wird sichergestellt, dass bei der Erzeugung von Biomasse für Biokraftstoffe Mindestanforderungen an eine nachhaltige Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen und Mindestanforderungen zum Schutz natürlicher Lebensräume erfüllt werden. Darüber hinaus muss die gesamte Produktions-, Verarbeitungs- und Lieferkette ein bestimmtes Treibhausgas-Verminderungspotenzial aufweisen.
• 01.01.2008 - Quelle/Autor: UFOP
  Erläuterungspapier der UFOP zur BioNachV
  Erläuterungen der UFOP zum Treibhausverminderungspotentials der Biokraftstoffe.
• 02.01.2008 - Quelle/Autor: mwe
  Nachhaltigkeitsstrategie Deutschland
  Die Bundesregierung arbeitet derzeit am Fortschrittsbericht 2008 über die nationale Strategie der Nachhaltigkeit in Deutschland. Hierzu hat die Regierung jeden Aufgerufen, sich zu diesem Thema zu äussern. Auf dieser Webseite www.dialog-nachhaltigkeit.de kann ein Konsultationspapier heruntergeladen werden, welches als Diskussionsgrundlage dienen soll.
• 16.01.2008 - Quelle/Autor: hib-Meldung (hib/AS)
  Gabriel betont Vorbildfunktion der EU beim Klimaschutz
  Berlin: (hib/AS) Einen Monat nach der UN-Klimakonferenz auf Bali hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) die Europäische Union zu weiteren Anstrengungen beim Klimaschutz aufgerufen: „Je intensiver Europa Ziele und Strategien in die Tat umsetzt, desto mehr können wir als Vorbild dienen“, sagte der Minister am Mittwochmittag vor den Abgeordneten des Umweltausschusses. Insgesamt zog Gabriel eine positive Bilanz der Verhandlungen im Dezember 2007. "Gemessen an dem, was notwendig ist, war Bali erst...
• 22.01.2008 - Quelle/Autor: BMU - Pressemitteilung Nr. 006/08
  Erneuerbare Energien kräftig im Aufwind: Anteil an der Stromversorgung bereits bei 14 Prozent
  Der Anteil der erneuerbaren Energien an der Energieversorgung in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr weiter kräftig erhöht: Ihr Anteil am gesamten Stromverbrauch konnte von rd. 11,5 Prozent im Jahr 2006 auf rd. 14 Prozent im Jahr 2007 gesteigert werden. Damit hat Deutschland sein Ziel, den Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch bis 2010 auf mindestens 12,5 Prozent zu steigern, bereits jetzt deutlich übertroffen...
• 24.01.2008 - Quelle/Autor: DFGE / pressbot.net
  ISO-Norm zur Berechnung von GHG-Emissionen auf internationaler Ebene
  Pressbot Nachricht : Um die Standards und Methoden zur Berechung und dem Reporting von klimawirksamen Emissionen weiter auszubauen haben sich ISO WRI und WBCSD sowie die Europäische Kommission klar geäußert. Nur geprüfte und institutionalisierte Methoden können zu einer seriösen Berechnung von Emissionen führen. München 24. Januar 2008 In einem ermutigenden...
• 15.02.2008 - Quelle/Autor: Drucksache 7/08 (Beschluss)
  Kritische Stellungnahme zum Ausbau der Biokraftstoffe
  Der Bundesrat hat heute zu einem Gesetzentwurf, der den Anteil der Biokraftstoffe erhöhen will, Stellung genommen. Der Entwurf sieht vor, den Ausbau der Biokraftstoffe stärker als bisher auf die Minderung von Treibhausgasemissionen auszurichten. Details des Verfahrens - bei dem die durch Herstellung und Verwendung der Biokraftstoffe entstehenden Treibhausgasemissionen berücksichtigt werden - soll eine Verordnung regeln. Vor dem Hintergrund anstehender Gespräche auf EU-Ebene kritisiert der Bundesrat die aktuelle Festlegung auf Biokraftstoffziele als verfrüht. Nationale Alleingänge ließen weitere Erhöhungen der Kraftstoffpreise befürchten, die den Tanktourismus befördern könnten. Abermals wiederholt der Bundesrat seine Aufforderung gegenüber der Bundesregierung, ein Konzept zur Eindämmung des Tanktourismus vorzulegen. Er bittet die Bundesregierung um Überarbeitung der in Vorbereitung befindlichen Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung, unter anderem hinsichtlich der Neubestimmung des Treibhausgas-Verminderungspotentials und der Reduzierung bürokratischen Aufwands bei der Zertifizierung. Die Länder verlangen eine Änderung im Energiesteuergesetz, mit der der Abbau der Steuerentlastungen auf reinen Biodiesel und reine Pflanzenöle zeitlich gestreckt wird. Zudem fordern sie, regelmäßig Bilanz über die Effekte der gesteigerten Biokraftstoffproduktion zu ziehen. Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
• 15.02.2008 - Quelle/Autor: Drucksache 38/08 (Beschluss)
  Bundesrat: Biokraftstoffverordnung optimieren
  Mit einer heute gefassten Entschließung setzt sich der Bundesrat für die Überarbeitung der geplanten Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung ein. Diese sieht eine Änderung der Förderpolitik für Biokraftstoffe vor: Statt einer volumenbezogenen Verpflichtung zur Markteinführung von Biokraftstoffen wird zukünftig auf das so genannte Treibhausgasverminderungspotential abgestellt. Dabei werden Biokraftstoffe je nach ihrer spezifischen Treibhausgaseffizienz - unter Berücksichtigung aller Stationen ihrer Herstellung - unterschiedlich begünstigt. Für die Neuausrichtung der Kraftstoffbewertung nach dem Treibhausgasminderungsbeitrag fordert der Bundesrat anspruchsvollere Zielgrößen. Die bisher im Verordnungsentwurf vorgesehenen Basiswerte fallen nach Ansicht der Länder zu gering aus, weshalb sie aus klimapolitischen Gründen zu erhöhen sind. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, mit der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung sicherzustellen, dass die gute fachliche Praxis der Landbewirtschaftung auch künftig einheitlich sowohl für die Erzeugung von Lebens- und Futtermitteln als auch für den Anbau nachwachsender Rohstoffe geregelt bleibt. Insbesondere müsse die Verordnung auf vermeidbare administrative und finanzielle Aufwendungen verzichten, um eine breite Akzeptanz für die Verwendung von Biomasse zu erreichen. Für das Jahr 2011 bittet der Bundesrat um eine Evaluierung der geplanten Reformen, die auch wirtschaftliche, soziale und ökologische Aspekte des Biokraftstoffeinsatzes berücksichtigt. Entschließung des Bundesrates zur zukünftigen Beimischung von Biokraftstoffen
• 21.02.2008 - Quelle/Autor: BMU Pressedienst Nr. 028/08
  Gabriel fordert mehr Ehrlichkeit in Debatte um Biokraftstoffe
  Bundesumweltminister bringt Klimapaket in Bundestag ein Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat heute den ersten Teil des umfangreichen Klimapaketes in den Bundestag eingebracht. Die Gesetzentwürfe zum Ausbau der erneuerbaren Energien im Strom- Gebäude- und Kraftstoffbereich hatte die die Bundesregierung im vergangenen Dezember beschlossen. „Mit dem Integrierten Klima- und Energiepaket stellen wir sicher, dass Deutschland seine Klimaschutzziele erreichen kann und seiner internationalen Vorreiterrollegerecht wird. Dabei spielt der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien eine entscheidende Rolle. Bis zum Jahr 2020 wollen wir ihren Anteil am Energieverbrauch auf 18 Prozent verdreifachen“, sagte Sigmar Gabriel. „Das ist ambitioniert, aber machbar. Der Ausbau der Erneuerbaren hilft uns außerdem, unsere Abhängigkeit von Importen zu reduzieren. Und er hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Motor für den Wachstum und Beschäftigung entwickelt.“ In der aktuellen Debatte über den Einsatz von Biokraftstoffen forderte Gabriel mehr Ehrlichkeit: „Natürlich müssen wir darauf achten, dass wir uns nicht selbst täuschen und eine Scheinbilanz für die Senkung von C02 vorlegen. Weder darf der Einsatz von Biokraftstoffen in Deutschland und Europa das Abholzen von Regenwäldern beschleunigen noch dürfen wir die C02-Emissionen wissentlich übersehen, die bei der Herstellung von Biokraftstoffen ausgelöst werden können. Mit dem heute eingebrachten Gesetzentwurf wollen wir den ersten entscheidenden Schritt tun, um den Einsatz von Biokraftstoffen auf ihren tatsächlichen Klimaschutzbeitrag zu überprüfen.“ Als zweiten Schritt nannte Gabriel die Nachhaltigkeitsverordnung, die das Bundeskabinett bereits am 5.12.2007 verabschiedet hat. Diese Verordnung setzt ökologische und soziale Standards dafür, inwieweit Biokraftstoffe auf die Quoten nach dem Biokraftstoffquotengesetz angerechnet werden können. „Richtig ist, dass die Entwicklung von Zertifizierungssystemen, die den Nachweis eines ökologisch und sozial nachhaltigen Anbaus erbringen können, Jahre in Anspruch nehmen wird. Aber nach Inkrafttreten der Verordnung dürfen eben importierte Biokraftstoffe so lange nicht auf die Quote angerechnet werden, bis es diese Kriterien gibt und sie Wirkung erzielen. Dass dies einem Importverbot gleich kommt, ist durchaus gewollt“, so der Bundesumweltminister. Gabriel forderte, dass diese Kriterien auch für den Einsatz von Futtermitteln in der Landwirtschaft gelten müssten. „Denn wir führen am Beispiel der Biokraftstoffe derzeit eine Stellvertreterdiskussion. Weit mehr als 80 Prozent der weltweit angebauten Biomasse geht in die Futtermittelerzeugung. Hier geht es vor allem um den Sojaanbau. Europa ist dabei der größte Importeur und Deutschland innerhalb Europas der größte Nutznießer. Wer über die Abholzung von Regenwäldern spricht, darf die Gefahren der Biokraftstoffnutzung nicht übersehen. Er muss aber auch zur Kenntnis nehmen, dass die heute stattfindenden Brandrodungen und Holzeinschläge immer noch zum weit überwiegenden Teil aus dem Sojaanbau kommen. Es macht nachdenklich, dass darüber weit weniger öffentlich diskutiert wird.“
• 25.02.2008 - Quelle/Autor: BMU - Pressebericht Nr. 026/08
  Sozial-ökologische Bewertung der stationären energetischen Nutzung von importierten Biokraftstoffen am Beispiel von Palmöl
  Diese im Auftrag des Bundesumweltministeriums erstellte Studie untersucht die Eigenschaften und energetischen Nutzungsmöglichkeiten von Palmöl sowie dessen ökologische, wirtschaftliche und soziale Auswirkungen. Sie beantwortet Fragen nach den Klimaeffekten und sonstigen Umweltwirkungen und liefert Hinweise zur ökologischen Optimierung. Schließlich werden die EU- und WTO-rechtlichen Rahmenbedingungen analysiert, die bei der Regulierung des energetischen Einsatzes importierten Palmöls zu beachten sind.
• 31.10.2008 - Quelle/Autor: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
  Der Einsatz von Palmöl in EEG-Anlagen ab 1. Januar 2009